ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (APRIL 2018)

PREIS:

Die angegebenen Preise sind Verrechnungspreise. Sie verstehen sich zuzüglich Steuern, stellen jedoch nur eine unverbindliche Angabe und kein Angebot dar. Falls nicht anderweitig angegeben, beinhalten sie die Erhöhungen und Senkungen, die vor dem Erstellungsdatum der vorliegenden Preisliste eingetreten sind. Eine Entschädigung wird angewendet um eine Mindestabrechnung von 65 Euro zu erreichen

EIGENTUMSRECHT:

Falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, bleiben die in unseren Werkstätten und Ateliers hergestellten Zeichnungen, Skizzen, Druckplatten, Disketten und Werkzeuge unser Eigentum, selbst wenn der Kunde in irgendeiner Form daran beteiligt war.

VERPFLICHTUNG:

Die Bestellungen unserer Vertreter sind nur dann für uns verbindlich, wenn die normalen Verkaufsbedingungen beachtet wurden oder vorbehaltlich unserer schriftlichen Zustimmung zu einer jedweden Abweichung. Einzig unsere Verkaufsbedingungen sind gültig, selbst wenn die allgemeinen Einkaufsbedingungen unserer Kunden andere Angaben aufweisen. Die Tatsache, eine Bestellung bei uns aufzugeben, beinhaltet bereits die vorbehaltlose Annahme all dieser Bestimmungen.

LIEFERFRISTEN:

Die für die Lieferungen angegebenen Fristen sind keine äußersten Fristen und können in keinem Fall einen Anspruch auf die Verweigerung der Annahme oder auf Schadensersatz aufgrund von Verzögerungen begründen.

STORNIERUNG VON BESTELLUNGEN:

Jedwede Unterbrechung oder Stornierung von bereits in der Fertigung befindlichen Aufträgen, unabhängig von deren Grund, kann von uns nur gegen Entschädigung des Werts der verwendeten Waren und der bereits ausgeführten Arbeiten akzeptiert werden.

VERSAND:

Jeder Versand erfolgt unfrei und auf dem schnellsten Weg. Der Versand der Waren erfolgt auf Gefahr des Empfängers. Bei Transportschäden obliegt es dem Empfänger, bei Erhalt der Ware gegenüber dem Spediteur eventuelle Vorbehalte vorzubringen. Diese Transportschäden sind nicht durch uns verschuldet; es haftet allein der Spediteur dafür.

REKLAMATIONEN:

Der Käufer muss bei Erhalt die Konformität der Ware überprüfen und jedwede Reklamation muss innerhalb von fünfzehn Tagen nach der Lieferung erfolgen. Bei einer Rücksendung von Waren müssen Produkte mit einem Etikett mit der Angabe „Warranty void if removed or damaged“ (Garantie erlischt wenn entfernt oder beschädigt) mit diesem Etikett präsentiert werden; anderenfalls werden die Artikel systematisch zurückgewiesen, unabhängig vom Grund der Rücksendung.

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nicht geändert durch Bestimmungen in sämtlichen Schriftstücken, die von unseren Partnern stammen; diese Bestimmungen gelten als bei Vertragsschluss aufgehoben.

ZAHLUNGSBEDINGUNGEN:

Unsere Rechnungen sind zahlbar:

• für die erste Bestellung und bis zur Eröffnung eines Kontos
• vor Produktionsbeginn oder
• 30 % Anzahlung bei der Bestellung, der Saldo bei Abholung oder vor dem Versand
• per Scheck, Wechsel, auf Magnetband gespeichertem Wechsel, Überweisung innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum
• Je nach erzieltem Umsatz ist die Vereinbarung von Sonderkonditionen möglich.

Jedweder Zahlungsnachlass wird von unserem besteuerbaren Umsatz abgezogen. Der Betrag der von Ihnen abzugsfähigen Umsatzsteuer muss somit von dem Betrag dieser für den Nachlass anfallenden Steuern abgezogen werden.

Erfolgt eine Zahlung nicht bei der vereinbarten Fälligkeit, behalten wir uns das Recht vor, die Waren zurückzunehmen; diese bleiben bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum, gemäß der Eigentumsvorbehaltsklausel (französisches Gesetz Nr. 80335 vom 12. Mai 1980).

Es wird ausdrücklich vereinbart, dass außer bei rechtzeitig beantragtem und von uns gewährtem Aufschub, eine nicht fristgerecht erfolgte Zahlung unserer Rechnungen und Leistungen:

1. zur sofortigen Fälligkeit aller geschuldeten Beträge führt, unabhängig von dem vereinbarten Zahlungsmodus.
2. die Fälligkeit von Verzugszinsen in Höhe des Zinssatzes, den die Europäische Zentralbank (EZB) für ihr jüngstes Refinanzierungsgeschäft angewendet hat, zuzüglich zehn Prozentpunkten und gemäß den in Artikel L. 441-6 Absatz 12 des frz. Handelsgesetzbuchs (Code de Commerce) festgelegten Modalitäten sowie einer pauschalen Entschädigung für Inkassogebühren in Höhe von 40 Euro gemäß Artikel D. 441-5 des französischen Handelsgesetzbuchs (Code de Commerce) nach sich zieht sowie die Zusatzgebühren, und dies unbeschadet der eventuellen Entschädigung, unter den Bedingungen des anwendbaren Rechts, für jedweden anderen Schaden, der direkt durch diese Verspätung entsteht.

STREITIGKEITEN:

Bei Streitigkeiten sind ausschließlich die Gerichte in STRASSBURG zuständig.